Bundesrat Ignazio Cassis in Georgien: regionale Sicherheit und Rolle der OSZE im Zentrum der Gespräche
Bern, 16.10.2026 — Bundesrat Ignazio Cassis reiste am 16. Oktober 2026 nach Tiflis, wo er die georgische Aussenministerin Maka Botschorischwili und Premierminister Irakli Kobachidse traf. Im Mittelpunkt der Gespräche standen die regionale Sicherheit, die Bestrebungen zur Bewältigung der Folgen des Kriegs von 2008 und die Rolle der OSZE, deren Vorsitz die Schweiz dieses Jahr innehat. Weitere Gesprächsthemen waren die Schutzmachtmandate der Schweiz und die Perspektiven für eine Verstärkung der bilateralen Beziehungen.
Bundesrat Ignazio Cassis traf die georgische Aussenministerin Maka Botschorischwili in seiner Eigenschaft als amtierender Vorsitzender der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE). Im Zentrum des Austauschs standen die Internationalen Genfer Gespräche, das einzige Forum, in dem alle betroffenen Parteien zusammenkommen, um die Folgen des Kriegs von 2008 zwischen Georgien und Russland zu erörtern. Diese Gespräche unter dem Vorsitz der OSZE, der EU und der UNO spielen eine wesentliche Rolle bei der Suche nach Lösungen. «Die Schweiz unterstützt die Internationalen Genfer Gespräche sowohl auf bilateraler Ebene als auch im Rahmen ihres OSZE-Vorsitzes aktiv, um den Dialog zwischen allen Parteien aufrechtzuerhalten», sagte Bundesrat Ignazio Cassis. Weitere Themen waren die Arbeitsweise, die Herausforderungen und die Zukunftsperspektiven der OSZE.
Auch die Schutzmachtmandate wurden besprochen, in deren Rahmen die Schweiz seit 2009 die diplomatischen Interessen Georgiens in Russland und diejenigen Russlands in Georgien vertritt. Ignazio Cassis dankte den georgischen Behörden für das in diesem Rahmen entgegengebrachte Vertrauen.
Bilaterale Gesprächsthemen waren die Migrationspartnerschaft, die Wirtschaftsbeziehungen und das Schweizer Kooperationsprogramm für den Südkaukasus 2026–2029. Nach dessen Ablauf wird eine Partnerschaft angestrebt, die stärker auf den wirtschaftlichen Austausch ausgerichtet ist. Dabei sollen die Dynamik der georgischen Wirtschaft genutzt und neue Möglichkeiten der Zusammenarbeit erschlossen werden.
Mit Premierminister Irakli Kobachidse sprach Bundesrat Ignazio Cassis über die Lage in der Region, die Rolle Georgiens im Südkaukasus und die innenpolitischen Entwicklungen des Landes.
Zudem reiste der amtierende OSZE-Vorsitzende nach Odzisi an der administrativen Demarkationslinie. Dort traf er sich mit Vertreterinnen und Vertretern der Beobachtermission der Europäischen Union, die die Einhaltung des Waffenstillstandsabkommens von 2008 überwacht. Der Besuch ermöglichte es ihm, sich vor Ort ein Bild von der Sicherheitslage und der humanitären Situation zu machen.